Standort in der Klützer Straße kann für Schulneubau statt Flüchtlingsunterkunft genutzt werden
Die SPD hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Fläche in der Klützer Straße für dringend benötigten Schulneubau eingeplant werden kann: Die Unterkunft für Geflüchtete in der Klützer Straße in Hohenschönhausen entfällt an diesem Standort. Dies wurde am 11.12.2024 im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses beschlossen.
In der Klützer Straße sollte eine weitere Flüchtlingsunterkunft in Hohenschönhausen entstehen. Diese Entscheidung hat der Hauptausschuss nun revidiert. Nach einem Kompromiss werden am Standort Soorstraße in Westend Geflüchtete gemeinsam mit Studierenden und Landesbeschäftigten untergebracht. Diese Entscheidung fördert Integration und Akzeptanz vor Ort und setzt ein wichtiges Signal für eine solidarische Stadtgesellschaft. Deshalb muss in diesem Zusammenhang auch der Standort Landsberger Allee erneut betrachtet und diskutiert werden, ob hier Anpassungen notwendig sind. Integration und Akzeptanz sind berlinweit von zentraler Bedeutung – nicht nur in einzelnen Bezirken. Damit kann der Standort in der Klützer Straße endlich für den dringend benötigten Schulneubau genutzt werden, so die Finanzierungszusage vom Senat kommt. Dieser Schritt stärkt die Bildungsinfrastruktur in Hohenschönhausen nachhaltig und sorgt vor Ort für gute Bildungsangebote. Die SPD Lichtenberg hat damit eine Lösung zugunsten des Schulstandortes in Hohenschönhausen gefunden und zeigt mit diesem Erfolg konsequenter sozialdemokratischer Politik, dass wir uns erfolgreich für die Interessen der Menschen vor Ort einsetzen.
Hierzu erklärt Sandy Mattes (Lichtenberger Schulstadträtin für die SPD):
“Schon seit längerem ist die Schulplatzsituation in Neu-Hohenschönhausen sehr angespannt. Schulleitungen und Elternvertreter*innen machen mir regelmäßig in Gesprächen deutlich, wie stark die Überbelegung in den bestehenden Schulen den Schulalltag belastet. Eine beschleunigte Errichtung des Schulstandortes Klützer Straße könnte hier dringend benötigte Entlastung schaffen. Gleichzeitig hoffe ich, dass im Zuge der nun stattfindenden Umplanung auch für die Unterbringung geflüchteter Menschen eine gute Lösung gefunden wird.”
Jan Zimmerling, Direktkandidat der SPD Lichtenberg, ergänzt:
“Die SPD konnte erreichen, dass die Unterbringung von Geflüchteten in Berlin gerechter verteilt wird. Besonders wichtig war uns, dass Geflüchtete nicht nur in Hohenschönhausen, sondern auch in anderen Stadtteilen wie Westend eine Perspektive erhalten.”
Gleichzeitig bekräftigt die SPD ihre Haltung, dass eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten die einzige humane und gerechte Lösung ist. Großunterkünfte wie am Flughafen Tegel lehnen wir dauerhaft ab, weil sie weder den Geflüchteten noch den Nachbarschaften gerecht werden. Stattdessen setzen wir auf eine solidarische Verteilung in alle Bezirke – hier muss die CDU endlich Verantwortung übernehmen. Die SPD hat durch intensive Verhandlungen eine Lösung erwirkt und wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Hohenschönhausen die nötige Unterstützung erhält – sei es bei Schulbauten oder bei einer gerechten Geflüchtetenpolitik. Wir bleiben dran, um eine lebenswerte und solidarische Zukunft für alle zu gestalten.